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Kaffee und Populismus: Zwischen Symbolpolitik und echten Lösungen
Ein Blick in den Briefkasten genügt. Und wir alle wissen, dass graue Briefumschläge nicht gerade die fantasievollsten Schreiben enthalten. Der Aufdruck „Amtliche Wahlbenachrichtigung“ spricht auch nicht für einen Liebesbrief. Wobei – mit etwas Fantasie – warum nicht? Aber gut, schade, nein. Ganz ehrlich, was hab ich auch erwartet nach einer Woche, in der ein paar Milliardäre in den USA eine Art Aristokratie errichten. Und Friedrich Merz hat sich dann jetzt auch entschlossen, alles auf puren Populismus zu setzen. Natürlich mit großen Gesten, die mehr oder weniger dazu passen. Alles, während ich Kaffee trinke. Viel Kaffee.
Es ist wie bei einem Unfall: Du kannst nicht wegsehen, obwohl gerade Dinge passieren, die Du nicht sehen willst. Aber dann erinnerst Du Dich, dass es noch Kaffee gibt und Du morgens um 6:02 Uhr noch gar nicht wirklich wach bist. Und vielleicht ist Nachrichten schauen da keine wirklich gute Idee. Die Sonne sucht währenddessen noch nach dem richtigen Farbton für die dazu passende Morgenröte. In der Zwischenzeit versuche ich verzweifelt wegzuhören.
Ok, ich gebe zu, es fällt mir schwer, direkt in orgiastische Verzückung zu verfallen, wenn Friedrich Merz – oder war es Christian Linder oder doch Alice Weidel – wieder einmal unzulässige Vereinfachungen als Lösungen präsentieren. Unterschiede sind eh kaum mehr wahrnehmbar. Aber warum eigentlich die Aufregung? Ist ja nichts passiert. Gut, vielleicht wurden ein paar Prozesse angestoßen, die nicht wirklich gut zu einer Demokratie passen, aber naja, wen stört das schon? Unsere Gesellschaft ist eh schon abgestumpft und das letzte Mal ist ja schon 80 Jahre her. Ist ja nur Wahlkampf. Oder?
Nein! Ist es nicht! Warum? Weil es um Lösungen gehen sollte. Um Lösungen für alle, die auch umsetzbar sind. Es geht also eigentlich um einen Wettbewerb der Ideen. Aber genau der findet nicht statt. Oder zumindest nur scheinbar. Was bringt es, über Gesten eines Herrn Musk zu reden oder über Symbolpolitik, die ein Bundesverfassungsgericht direkt wieder einkassiert? Alles Nebelkerzen. Reine Ablenkung davon, dass Lösungen eigentlich gar keine Rolle spielen. Manchmal kommt mir sogar der ein oder andere Zweifel, ob Lösungen überhaupt erwünscht sind. Es lebt sich doch so gut, wenn sie fehlen. Und es ist so auch viel einfacher, Ängste in der Bevölkerung weiter zu befeuern. Existenzängste, Ängste zu Sicherheit, zu allem, was das Herz begehrt – oder war es vielleicht doch die Amygdala? Bin da noch etwas unsicher.
Politik-Memory und Sammelkarten: Ein satirischer Blick auf die politische Landschaft
Aber zurück zu was bringt es, über Gesten oder Symbolpolitik zu reden? Im Grunde nichts, das ist vielleicht auch wirklich allen klar. Und dennoch reden wir alle drüber. Und es werden Szenarien entwickelt und es werden fröhlich Feindbilder geschaffen und es wird noch ein wenig mehr polarisiert. Als ob wir das nicht schon irgendwie bis zum Erbrechen hätten. Die Medien schnappen ja so schon jede Kleinigkeit auf und dramatisieren entweder in der einen Richtung oder in der anderen – je nach Gusto. Natürlich immer nur die Extreme, sonst wäre das ja total langweilig. Und ich hoffe dann immer, dass wir bald alle wissen, wie das so ist mit rechts und links oder war es umgekehrt? Echt schwierig, da noch durchzublicken. Und ich frag mich, was ist, wenn wir dann alle richtig zugeordnet haben. Ist das dann die Lösung? Vermutlich eher nicht! Außer natürlich, wir spielen so ne Art Politik-Memory. Dann wäre das natürlich total entscheidend.
Wobei ich ja eher so für Sammelkarten wäre. Also so wie bei Harry Potter, nur ohne Schokofrösche – also zumindest keine lebendigen. Und ohne Dumbledore, denn dazu wäre ja ein Mindestmaß an Kompetenz nötig. Da wäre dann also das Bild eines Politikers auf so einer Karte und auf der Rückseite die Informationen zur Person:
Alice Weidel, Haus: Slytherin (wenn nicht sie, wer dann?)
Berühmtheit: Meisterin der kontroversen Aussagen und im Trennen von beruflichen und privaten Angelegenheiten
Besondere Fähigkeiten: Kann nicht nur Zaubertränke in einen Topf werfen, meistens in den den linken
Motto: „Warum Lösungen anbieten? Je schlechter es den Menschen geht, desto besser für mich.“
Christian Lindner, Haus: Ravenclaw (mit einem Hauch von Slytherin)
Berühmtheit: Meister der rhetorischen Kunst und Verfechter des freien Marktes
Besondere Fähigkeiten: Kann perfekt anderen die Schuld geben, wenn er mal wieder keine Lösung findet
Motto: „Warum Lösungen anbieten, wenn man auch einfach den Grünen die Schuld geben kann?“
Friedrich Merz, Haus: Slytherin (natürlich)
Berühmtheit: Meister der politischen Akrobatik und Verfechter des Populismus
Besondere Fähigkeiten: Kann komplexe politische Themen in viel zu einfache, oft missverständliche Aussagen verwandeln.
Motto: „Warum Lösungen anbieten, wenn man auch einfach Ängste schüren kann?“
Robert Habeck, Haus: Hufflepuff (mit einem Hauch von Gryffindor)
Berühmtheit: Meister der sanften Worte und Verfechter der grünen Politik
Besondere Fähigkeiten: Kann in jeder Situation eine umweltfreundliche Lösung finden, selbst wenn es um Drachenmist geht
Motto: „Warum einfache Lösungen anbieten, wenn man auch die Welt retten kann?“
Der Sammelwert solcher Karten ist momentan sehr hoch, allerdings nur für diejenigen, die politische Dramen sammeln. Viel spannender wäre ja zum Beispiel, welche Leistungen diese Menschen denn schon so vorzuweisen haben – also so Leistungen, die auch wirklich was gebracht haben. Ich meine, wenn schon manche die Leistungsbereitschaft der Arbeitnehmer in Deutschland generell in Frage stellen, dann werden diese Menschen doch sicher schon irgendwas gerissen haben, oder? Welche Ziele hat so jemand, wofür steht diese Person und was soll das im Zusammenhang konkret bewirken? Allerdings befürchte ich, dass dann in vielen Fällen so gar keine Information auf der Karte zu finden wäre.
Nutri-Score E und leere Wahlversprechen: Ein Vergleich
Auf jeder Tafel Schokolade stehen vermutlich mehr Inhalte als in den Wahlprogrammen aller Parteien zusammen. Und Leute: Schokolade macht vielleicht nicht so satt wie ein Wahlprogramm, aber zumindest glücklich! Da nehme ich auch gerne mal ab und zu einen Nutri-Score von E in Kauf. Es reicht langsam, oder? Dieser Wahlkampf ist nicht mehr auszuhalten. Was ein Wunder auch bei dieser überbordenden Fülle an gegenseitiger Wertschätzung und Kompromissbereitschaft, die wir gerade so erleben dürfen. Da wird auch auf ehrenbasis mal gerne das Motto gelebt: Ich hab keine Ahnung, aber dabei bleib ich auch! Es reicht ja, wenn ich meine gefühlte Wahrheit mal eben so raushaue. Natürlich ohne Argumente oder gar Beweise, denn die stören dabei ja nur. Oder wir machen es wie der gute Christian, der direkt ein falsches Statement abgibt, das Vertrauen in seine Politik und Politik allgemein unter Umständen nicht gerade stärkt.
Dieser Wahlkampf nervt total! Inhalte? Egal. Lösungen für echte Probleme? Egal. Wenn es dann wenigstens richtig gute Lügen wären! Weißt Du, solche, die sich anfühlen wie so ne warme Decke, in die Du Dich einhüllst und alles ist gut. Nicht so halbherzige, so durchschaubare Lügen, sondern mal richtig. Intelligent. Aber die Lügen heute müssen nicht gut sein. Warum sollte irgendjemand diesen seit Jahren aufgebauten und gepflegten Selbstbetrug auch aufgeben? Wer will sowas? Der Witz dabei: Eigentlich geht es um die Suche nach Wertschätzung. Und vielleicht würden wir die auch finden, wenn dabei irgendwie noch menschliche Werte eine Rolle spielen würden. Aber ich schweife ab. Und wir wollen hier ja nicht politisch werden – jedenfalls nicht im gewohnten Sinne. Wenn schon niemand eine Vision oder nennen wir es eine Vorstellung für die nächsten Jahre hat, dann wäre es doch an der Zeit, selbst eine zu haben, oder? Und ich werde deshalb nicht zum Arzt gehen. Echt nicht. Ich wünsche mir eine Agenda 2035 oder sogar 2040 (Finnland oder sogar Estland sind schon weiter als wir).
Erneuerbare Energien, KI und Bildung: Ein Fahrplan für die Zukunft
Stellen wir uns also vor, wir hätten endlich nicht nur so getan, als hätten wir Bürokratie abgebaut, sondern es ist tatsächlich auch was passiert. So in echt und nicht nur auf einer Menge Papier schön gerechnet. Momentan arbeiten in Deutschland 12% der Erwerbstätigen im öffentlichen Dienst. Ich meine – in Worten – zwölf Prozent! Angeblich haben wir Fachkräftemangel. Brauchen wir diese Arbeitskräfte dann nicht eher anderswo?
Reden wir über künstliche Intelligenz (KI) oder Automatisierung, dann werden Arbeitskräfte ersetzt. Und zwar schneller als neue Arbeitsplätze entstehen! Das hilft zunächst beim Bürokratieabbau, erhöht aber eben auch zunächst die Arbeitslosigkeit. Für die Zwischenzeit müssen somit die Menschen, die das betrifft, sozial abgefangen werden. Um das zu finanzieren, müssen meiner Meinung nach KI und Automatisierung genauso besteuert werden wie wir Arbeit besteuern. Ansonsten sinken die Steuereinnahmen.
Dann dieses ewige Gerede um die Senkung von Steuersätzen. Ob das wirklich etwas bringt, ist in den Wirtschaftswissenschaften umstritten. Was wir aus meiner Sicht wirklich brauchen, ist eine sinnvolle Möglichkeit, Geld an die Stellen zu bekommen, an denen innovative Ideen eben entstehen. Und ja, das ist Umverteilung, aber notwendige Umverteilung. Und wir müssen große Vermögen besteuern, weil sie eben aus Vermögen entstehen und nicht aus Produktion. Der Finanzsektor zählt seit den 70er Jahren zum Bruttoinlandsprodukt (BIP). Seitdem wird Geld mit Geld bezahlt und produziert Geld. Inzwischen macht das mehr als die Hälfte der „Produktion“ aus. Wir brauchen echte Innovation und echte Produktion, am besten welche, die ohne weitere Ressourcen auskommt – also KI und Dienstleistungen, erneuerbare Energien usw.
Apropos erneuerbare Energien. Wir haben momentan sinkende Strompreise, seit wir die erneuerbaren Energien ausbauen. Und ja, ich weiß, aber die Heizkosten! Wie erneuerbar waren die noch? Genau! Wenn wir also über KI reden, wird das Strom brauchen – viel davon. Schon hier schlagen wir mehrere Fliegen mit einer Klappe.
Natürlich können wir Regulierungen abbauen. Es muss doch möglich sein, dass faire Wettbewerbsbedingungen für alle entstehen. Und damit meine ich Wettbewerb um die beste Idee und nicht ein Wettbewerb in dem das größte Vermögen die eigenen Ideen durchsetzen kann. Dass die schlechtere Idee die besseren Ideen verdrängt hatten wir jetzt die letzten 35 Jahre lange genug. Und offensichtlich hat das nicht ganz so gut funktioniert.
Die Reform des Sozialsystems: ja! Weil wir ja Arbeitskräfte aus der Bürokratie freisetzen für die Wirtschaft. Also aus meiner Sicht alle – wirklich alle – Sozialausgaben streichen und sämtliche Ämter, die damit zusammenhängen, abschaffen! Auch das setzt Arbeitskräfte frei und sorgt für weniger Bürokratie! Bodenlos, wie viele Arbeitskräfte wir plötzlich so hätten. Persönlich bin ich für ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE). Nett finanziert über eine Börsentransaktionssteuer. In Verbindung mit einer geringen Einkommensteuer, die ab einer gewissen Höhe von zusätzlichem Einkommen fällig wird, sollte da doch schon genug Geld zusammenkommen. Natürlich könnte eine nach Ressourcenverfügbarkeit gekoppelte Umsatzsteuer ein wenig die Nachhaltigkeit fördern.
So ein BGE könnte dann auch indirekt Bürokratie abbauen, wenn im ersten Schritt die Geldkreisläufe für BGE und anderen Konsum getrennt sind. Das BGE würde dann wie ein Gehalt wirken für bspw. Kindererziehung oder Haushaltsleistungen oder eben Ehrenamt. Diese Leistungen würden somit im BIP im zweiten Schritt mit bewertet werden können, was bspw. Probleme mit Schwarzarbeit löst. Wieder weniger Bürokratie.
Investitionen in die Infrastruktur und Bildung? Ja bitte! Sehr dringend. Wie sollen denn sonst die Arbeitskräfte zur Arbeit kommen? Oder wie soll aus einer Arbeitskraft so eine Fachkraft werden, die grade alle suchen? Schwierig. Bitte mit Infrastruktur für Wasserstoff anfangen, Speichertechnologien, Datenkabel und IT, erneuerbare Energien, aber auch Schulen, Straßen usw. Auch eine bessere Arbeitsproduktivität erreiche ich durch einen modernen Bildungsansatz und die richtigen Anreize. BGE und Förderung von Innovation sollten helfen. Momentan glänzen wir aber eher damit, Existenzängste zu schüren. Weil das ja total hilft, sich auf den Job zu konzentrieren und das Potenzial abzurufen, das da ist.
Fazit
Am Ende geht es um Innovationsgeschwindigkeit! Allerdings will das weder Merz, noch Lindner. Weidel eh nicht. Habeck und die Grünen reden zumindest ansatzweise davon, aber zu wenig. Will ja keiner hören und ist eh alles Sozialismus per Definition, weil es ja von den Grünen kommt. Und ja: In so einem Rahmen würde ich auch eine Reform der Schuldenbremse befürworten.
Zurück in die 70er geht eh nicht, weil eine Wirtschaft mit KI nicht wie eine industrialisierte Welt funktioniert. Die Ressourcen sind andere und funktionieren anders. Also muss ich auch anders wirtschaftlich denken. Und zum Thema Migration: Wir werden Migration brauchen! Auch weil Migration in der Geschichte immer ein Innovationstreiber war durch die Vermischung von Ideen. Und naja: für all das, was wir brauchen, werden die Arbeitskräfte in Deutschland nicht ausreichen. Und ja, das kostet Geld, weil wir erstmal in Menschen – und ich meine in alle – investieren müssen. In Ausbildung, in Integration, in soziale Sicherheit. Und da reicht es nicht, am Bahnhof zu klatschen und drei Deutschkurse anzubieten!
So, genug gequatscht. Zum Abschluss interessiert mich eure Meinung: Wie seht ihr die aktuelle politische Landschaft? Glaubt ihr, dass es tatsächlich Raum für echte Lösungen gibt, oder sind wir in einem Kreislauf von Symbolpolitik und Populismus gefangen? Teilt eure Gedanken und Erfahrungen in den Kommentaren. Aber hey, keine Panik – denkt daran: Die besten Ideen entstehen oft nach der dritten Tasse Kaffee und der vierten Runde „Was könnte schlimmer sein?“. In diesem Sinne, bleibt kreativ und lasst uns gemeinsam auch ein klein wenig drüber lachen!
Ich bin jetzt raus. Bleibt tapfer – und inspiriert!
Grüßle, Euer Andreas
Achtung: Der Text könnte teilweise Satire enthalten. Für alle, die es nicht erkannt haben: Die Bilder der Sammelkarten sind KI-generiert und bilden keine echten Personen ab.
